Vor dem Hintergrund der finanziell angespannten Lage der Stadt hatte der Stadtrat eine umfassende Aufgaben- und Leistungsüberprüfung der Verwaltung in Auftrag gegeben. Zweck der Überprüfung war es, die Aufgaben, Leistungen und Kosten der Stadt systematisch zu analysieren. Dabei wurde ermittelt, welche Leistungen gesetzlich vorgeschrieben sind und welche freiwillig erbracht werden. Dazu wurde eruiert, wo innerhalb dieser Kategorien Handlungsspielräume bestehen und wo Aufgaben effizienter, gezielter oder mit angepasstem Leistungsniveau erbracht werden könnten.

Im Rahmen der Überprüfung wurden mögliche Handlungsfelder identifiziert und festgehalten. Diese unterscheiden sich deutlich in Reifegrad, Umsetzbarkeit, finanzieller Wirkung und politischer Tragweite. Die im Bericht aufgeführten finanziellen Wirkungen sind daher als Grössenordnungen zu verstehen. Sie hängen davon ab, ob und in welchem Umfang eine Massnahme nach vertiefter Prüfung umgesetzt wird. Der Bericht ist demnach nicht als fertiges Sparprogramm zu verstehen. Er ist eine fachliche Grundlage für die weiteren Entscheide des Stadtrats.

Massnahmen werden vertieft geprüft

Erste Massnahmen wurden durch den Stadtrat priorisiert und einzelne davon bereits umgesetzt oder vorbereitet. Weitere Massnahmen werden in den kommenden Monaten vertieft geprüft. Dabei werden Wirkung, Umsetzbarkeit, finanzielle Folgen, rechtliche Rahmenbedingungen sowie Auswirkungen auf Bevölkerung, Mitarbeitende und die Qualität der städtischen Leistungen berücksichtigt. Erst auf dieser Grundlage kann die tatsächliche finanzielle Wirkung einzelner Massnahmen verlässlich beurteilt werden.

Während einzelne Massnahmen rasch angegangen werden können, brauchen andere zusätzliche Abklärungen, den Einbezug betroffener Bereiche oder politische Entscheide. Die konkreten Entscheide trifft der Stadtrat schrittweise, sorgfältig und unter Berücksichtigung der fachlichen, finanziellen und politischen Folgen.

Um die Wirkung und Umsetzung der Massnahmen zu überwachen, wird ein Umsetzungscontrolling geführt. Dieses zeigt nachvollziehbar auf, welche Massnahmen umgesetzt, vertieft geprüft, zurückgestellt oder nicht weiterverfolgt werden. Eine Übersicht wird regelmässig aktualisiert und zusammen mit dem Status einzelner Massnahmen halbjährlich zur Verfügung gestellt. Ausserdem steht auf der Webseite der Stadt ein FAQ mit den wichtigsten Fragen zum Bericht zur Verfügung.

Bericht als Grundlage für weitere Entscheide

Der vorliegende Bericht schafft Transparenz über Aufgaben, Leistungen, Kosten und mögliche Handlungsspielräume der Stadt. Die weiteren Entscheide trifft der Stadtrat schrittweise und unter Berücksichtigung der fachlichen, finanziellen und politischen Folgen. Im Zentrum stehen die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt, ein sorgfältiger Umgang mit den vorhandenen Mitteln und die Qualität der städtischen Leistungen.