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Bürgerversammlung vom 1. September 2022

10. August 2022
An der Bürgerversammlung vom 1. September 2022 geht es um Energie- und Stadtentwicklungsthemen sowie um die städtische Bildungsinfrastruktur. Der Stadtrat stellt Antrag zu zwei Volksmotionen des Komitees «200 für Rappi-Jona’s Zukunft» und beantragt einen Planungskredit für die Weiterentwicklung des Zentrums Jona sowie einen Baukredit für den Ersatz-Neubau des Kindergartens Porthof.

Zentrum Jona
Das Zentrum Jona bildet einen wesentlichen Baustein in der gesamtstädtischen Entwicklung von Rapperswil-Jona. Basierend auf einer planerischen Analyse sowie auf den Ergebnissen eines breit abgestützten Mitwirkungsprozesses wurde für das Zentrum Jona ein Leitbild entwickelt, welches auf den heutigen bereits vorhandenen Qualitäten aufbaut und die Potenziale für eine künftige Entwicklung aufzeigt. Mit dem Leitbild soll eine Aufwertung des Zentrums erreicht werden. Zu diesem Zweck wurden kurz-, mittel- und langfristige Vorhaben erarbeitet, die in den kommenden Jahren geplant und umgesetzt werden sollen. Für die Weiterentwicklung des Zentrums Jona wird im Zeitraum 2023 – 2025 ein Planungskredit in der Höhe von Fr. 900'000.— (inkl. MwSt.) beantragt.

Ersatz-Neubau Kindergarten Porthof
Der 1991 als Provisorium erbaute Kindergarten Porthof steht aktuell an der Porthofstrasse 15 in Jona und gehört organisatorisch zur Primarschuleinheit Dorf. Das Gebäude hat das Ende seiner Lebensdauer erreicht und kann nicht mehr mit vertretbarem Aufwand instandgehalten werden. Um die steigenden Kinderzahlen im Einzugsgebiet bewältigen zu können, ist ein Ersatz-Neubau mit neu drei Kindergärten bereitzustellen. Der Ersatz-Neubau wird nahe am Schulhaus Dorf platziert. Damit können Synergien genutzt werden und der direkte Bezug zum Schulhaus Dorf ist gewährleistet. Die Realisierungskosten betragen netto Fr. 2'630'000.— und beinhalten Räumlichkeiten für drei Kindergartenklassen sowie einen gedeckten Vorplatz und die vielfältige Aussenraumgestaltung.

Volksmotionen «200 für Rappi-Jona’s Zukunft»
Im Februar 2022 reichte das Komitee «200 für Rappi-Jona’s Zukunft» zwei Volksmotionen ein. Sie verlangen einerseits Solaranlagen auf gemeindeeigenen Bauten sowie andererseits Massnahmen zum Ersatz fossiler Heizsysteme. Im Grundsatz kann der Stadtrat die Anliegen beider Volksmotionen nachvollziehen und auch unterstützen. Der Wortlaut der ersten Volksmotion ist aber nicht eins zu eins umsetzbar. Der Stadtrat beantragt der Bürgerversammlung deshalb die Volksmotion «Solaranlagen auf gemeindeeigenen Bauten» mit geändertem Wortlaut gutzuheissen. Stimmt die Bürgerversammlung zu, arbeitet der Stadtrat innert 12 Monaten eine Vorlage aus.

Auf die Motion «Massnahmen Ersatz fossiler Heizsystem» beantragt der Stadtrat Nichteintreten, weil der Wortlaut eine Vielzahl von operativen Massnahmen enthält, die nicht in die Zuständigkeit der Bürgerschaft fallen. Der Stadtrat möchte die Massnahmen aber in einer gebündelten und auf eine Gesamtstrategie abstimmten Form erarbeiten und umsetzen.

BüV