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Mobility Pricing

25. Januar 2017
Der Stadtrat verzichtet auf die Teilnahme am Projekt des Bundesrats zu Mobility Pricing. Das Konzept ist zwar für den Stadtrat nachvollziehbar, aber aufgrund des Projekts Mobilitätszukunft soll auf die Teilnahme der Stadt an einem solchen Pilotprojekt verzichtet werden.
Mit Mobility Pricing sollen die schwankenden Auslastungen bei den öffentlichen Verkehrsmitteln und auf den Strassen geglättet werden. Wer zu Spitzenzeiten Strassen und/oder öffentliche Verkehrsmittel benützt, soll in Zukunft mehr bezahlen müssen. Mobility Pricing soll in erster Linie ein Instrument zur Lösung der Kapazitätsprobleme und nicht zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur sein. Bundesrätin Doris Leuthard hat im Juni 2016 über dieses neue Tarifsystem zur Verkehrssteuerung orientiert. Der Bundesrat möchte zum Mobility Pricing Pilotversuche durchführen. Viele Details sind aber noch offen. Der vom Bundesrat 2015 verabschiedete Konzeptbericht skizziert verschiedene Modelle sowie Varianten und ist bei Städten und Gemeinden auf unterschiedliche Reaktionen gestossen. Der Stadtrat ist von der Regierung des Kantons St. Gallen angefragt worden, sich in einem Pilotprojekt zu beteiligen.

Der Stadtrat hat am 23. Januar 2017 beschlossen, sich vorläufig nicht an einem solchen Pilotprojekt zu beteiligen. Die Stossrichtung des Konzepts des Bundesrats wird grundsätzlich als interessant betrachtet. Im Zusammenhang mit dem laufenden Projekt Mobilitätszukunft erachtet es der Stadtrat aber als sachgerecht, auf die Teilnahme an einem solchen Pilotprojekt zu verzichten.