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Bahnhof Jona; Perron West; Fakultatives Referendum für Zusatzkredit

11. August 2014
Der Stadtrat Rapperswil-Jona beantragt einen Zusatzkredit zum Bahn-/Bushof Jona in der Höhe von Fr. 714‘000.-- zwecks Modernisierung des westlichen Perrons. Dieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.
Im Juni 2012 genehmigten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger einen Baukredit von 24.05 Mio. Franken für die Erstellung eines Bushofes, eines unterirdischen Parkhauses, einer Veloparkierungsanlage, die Verbreiterung der Unterführung, neue Dächer für die beiden Perrons, Gestaltung des Bahnhofplatzes sowie verkehrliche Verbesserungen. Eine Erneuerung der Perrons, welche ebenfalls im Eigentum der Stadt stehen, war nicht Teil der Vorlage. In Beachtung des neuen Behindertengleichstellungsgesetzes zeigte sich jedoch, dass der Perron Ost – im Gegensatz zum Perron West – den neuen gesetzlichen Vorschriften nicht mehr zu genügen vermag. Rasch wurde deshalb eine Kreditvorlage über Fr. 850‘000.-- unterbreitet und im Dezember 2013 von der Bürgerversammlung genehmigt. Darin enthalten ist die umfassende Sanierung des östlichen Perrons, unter Miteinbezug der Zugänge, Ausstattung und Beleuchtung. Im Verlaufe der weiteren Arbeiten reifte bei den Beteiligten die Erkenntnis, dass auch der Perron West aufgewertet und optimiert werden sollte, um eine einheitliche Qualität inklusive Erscheinungsbild für beide Perrons zu erreichen. Konkret geht es um Anpassungen am Perron, Erneuerung der Wartehalle, neue Beleuchtung und Beschallung, zusätzliche Erfordernisse der SBB sowie einen Wendeplatz für ein Unterhaltsfahrzeug. Der Kostenvoranschlag für diese Arbeiten beläuft sich auf Fr. 714‘000.--, was die Ausgabenkompetenz des Stadtrats übersteigt.
Im Hinblick auf den Baufortschritt mit voraussichtlichem Abschluss Mitte 2015 kommt dem Geschäft hohe Dringlichkeit zu. Der Stadtrat ist überzeugt, dass der ganze Bahnhof nach Abschluss dieses grossen Projekts in einheitlichem Standard modernisiert sein sollte. Er stellt eine wesentliche Visitenkarte für die Stadt dar. Ein alter, unansehnlicher Perron West neben dem modernen Bahn- und Bushof Ost würde kaum auf Verständnis stossen. Der Stadtrat hat deshalb am 23. Juni 2014 den notwendigen Zusatzkredit von Fr. 714‘000.-- genehmigt. Dies unter dem Vorbehalt des fakultativen Referendums. Gemäss den Gepflogenheiten in der Stadt Rapperswil-Jona hat der Stadtrat aber entschieden, das Referendumsverfahren erst nach den Sommerferien zu starten. Die Referendumsfrist von 40 Tagen läuft deshalb vom 12. August bis 20. September 2014.